Give Peace a Chance .. oder … lass uns über Frieden reden
Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung im Gespräch mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Olaf Zimmer.
Eine der Aktionen der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung ist es, sich mit Vertretern unterschiedlicher Institutionen, Parteien zu treffen und sich zum Thema Frieden und Friedensschaffung auszutauschen. Natürlich ist klar, dass Kriege nicht im Bremer Senat beschlossen oder beendet werden. Und doch sollte man möglichst viele Mitstreiter haben, um Frieden zu fördern. Mit diesem Ziel trifft man sich, tauscht Meinungen aus und versucht Gemeinsamkeiten zu finden, Projekte zu unterstützen.
Im Oktober wurde in dieser Reihe Olaf Zimmer, Bürgerschaftsabgeordneter der Linken, eingeladen und stellte sich, in den Räumen der Andreasgemeinde, den Fragen der Gäste.
Olaf Zimmer, der sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass er für die Dinge steht, die er vertritt, ist als … sagen wir es mal so… etwas unbequem bekannt. Menschen, die Ihre Meinung haben, behalten und dafür einstehen, waren nie wirklich bequem.
Schon zu Beginn des Abends, kam in der kleinen Gesprächsrunde starke Kritik an der Haltung des Friedensbeauftragten der evangelischen Kirche Bremen, Pastor Andreas Hamburg, auf, der Waffenlieferungen an die Ukraine befürwortet hatte. Ausgerechnet ein Friedensbeauftragter setze sich für Waffenlieferungen ein. Wie kann ein Vertreter der Kirche Waffenlieferungen befürworten?
Hauptthemen des Abends waren aber die Fragen, was man als Bürgerschaft für den Frieden unternehmen kann, wie man Frieden fördern kann und mit welchen Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung man verhindern kann, dass Bremen ein immer größerer Rüstungsstandort wird.
Gut 5000 Arbeitsplätze in Bremen sind im Bereich Rüstung zu finden. Zu reizvoll erscheint es für unsere Politiker Angebote von Rüstungskonzernen ins Auge zu fassen, die angeblich Arbeitsplätze schaffen. In Zeiten, in denen man selbst für niedrigste, einfachste Arbeiten keine Mitarbeiter findet, will man den Bürgern klar machen, dass Rüstung, Arbeitsplätze schafft. „Bremen ist ne große Nummer, was Waffenlieferungen angeht“ so Olaf Zimmer.
Alle Initiativen gegen weitere Waffenlieferungen aus Bremen wurden bisher in der Bürgerschaft ausgebremst. „Man knickt vor der Wirklichkeit ein“ so Zimmer. „Wir sollten Haltung zeigen und auch mal ein NEIN verlauten lassen“.
Eine Initiative „Keine Atomwaffentransporte über Bremer Häfen wurde von Gerichten abgeschmettert“. Zimmers Wunsch wäre eine Kampagne mit dem Ziel „Keine Rüstungsexporte über Bremer Häfen“.
Wir müssen eine gesellschaftliche Gegenmacht schaffen, gegen Rüstungstransporte, so Zimmer. Aktuell sei jede Diskussion bezüglich Rüstungstransporte in Bremen sinnlos. Die Mehrheit der Bürgerschaft sei für Waffenlieferungen. Da spiele die Macht der Rüstungskonzerne eine große Rolle.
Politiker sollten aktiv auf die Leute zugehen, das Gespräch suchen, um Frieden zu schaffen.
Jugendliche, die für die Umwelt auf die Straßen gehen, sich für das Klima interessieren, sollten wissen, dass Krieg und Klima zusammengehören. Wer für die Umwelt kämpft, müsse auch gegen Krieg sein. „Wir müssen alle Kräfte, die am Frieden interessiert sind, bündeln, so Zimmer.
Eva Böller, stellvertretende Vorsitzende der Stiftung, wusste zu berichten, dass an der, seit vielen Jahren jeden Donnerstag in der Bremer Innenstadt stattfindenden, Mahnwache gegen Krieg, die Zahl der Teilnehmer in den letzten Wochen drastisch gestiegen sei. Seien es vor Monaten nur ca. 6 bis 8 Leute gewesen, sind es heute über 35 Leute und es werden jede Woche mehr. „ Die Menschen wollen Frieden!“
In der Runde der Diskutierenden war man sich ebenso einig, dass es nicht sein könne, dass die FDP jedes Jahr den Antrag stelle, dass die Bundeswehr an Schulen ginge um Kinder und Jugendlichen Kampf und Krieg schmackhaft zu machen. Es könne nicht sein, dass an allen Ecken und Enden für die Bundeswehr geworben werde. „Wir sollten die Bundeswehr aus allen zivilen Belangen herauslassen. Und wenn wir sie doch für zivile Zwecke nutzen, wie in Impfzentren, dann sollten sie auch zivile Kleidung tragen. „
Diskussionen, wie die Abschaffung der Zivilklausel an Universitäten, von der CDU ins Gespräch gebracht, zeigen doch auch, wo der Weg hinführen soll. Sicherlich nicht in eine friedliche Zukunft.
Immer mehr Hochschulabgänger möchten nicht für das Militär arbeiten. Sie suchen zivile Betriebe. Je mehr Rüstungsfirmen wir in Bremen haben, desto mehr dieser Hochschulabsolventen gehen uns hier verloren. Sie gehen in Städte, in den sie in zivilen Betrieben arbeiten können. Anders könnte man hochqualifizierte Leute in Bremen halten. So Olaf Zimmer.
Wer die Frage stellt: Was sollen wir denn machen, wenn Krieg ist und wir uns nicht wehren können? , hat nichts verstanden, mahnte Peter Ansorge, Vorsitzender der Stiftung. Es gilt Kriege zu verhindern und nicht erst dann zu handeln, wenn sie schon stattfinden.
Schon im Kindergarten hat man gelernt, dass es immer eine Möglichkeit gibt, Konflikte friedlich zu lösen, genau darauf sollten sich auch unsere Politiker besinnen.
